Aus dem Gemeinderat

14.07.2015, 11:38 Uhr
 
Stellungnahne der CDU-Fraktion zur Bürgerbefragung 2015
Gemeinden, Städte und Kreise werden sich durch die demographischen Entwicklungen von Grund auf wandeln. Die Veränderungen betreffen alle kommunalen Bereiche, die wir mit Lebensqualität und Zukunftsfähigkeit verbinden: Kindergärten, Schulen, Gemeindeplanung, Wohnungsmarkt, Freizeitverhalten, Wirtschaftsentwicklung, das Zusammenleben untereinander und die Entwicklung der kommunalen Finanzen. Diese Veränderungen werden sich künftig noch deutlicher in unserer Bevölkerungsstruktur wiederspiegeln: so nimmt z.B. der Anteil der älteren Menschen auch in unserer Kommune zu und zeitgleich sinkt der Anteil der Kinder.

Angesichts  dieser Entwicklungen fordert der demographische Wandel die Kommunen heraus, ihre Zukunft neu zu überdenken.  Denn auch Ottersweier, steht wie alle anderen Kommunen und Kreise vor grundsätzlichen Herausforderungen, die sowohl die strategische Positionierung im Wettbewerb , ihre wirtschaftliche und städtebauliche Entwicklung als auch die Neuausrichtung der Infrastruktur betrifft. Letztendlich geht es darum, die Attraktivität im Wettbewerb um Einwohner und Betriebe zu  erhöhen und die Infrastruktur anzupassen, aber auch langfristig die Lebensqualität in unserer Kommune weiter zu entwickeln

Die vordringlichste Aufgabe einer strategischen Neuausrichtung ist es, umfassend und rechtzeitig auf die veränderte Situation zu reagieren, denn die oben beschriebenen Folgen sind für die meisten Kommunen das Thema Nr. 1 der Zukunft.

Dabei spielen gerade im Standortwettbewerb neben den harten Faktoren wie Lage, Verfügbarkeit qualifizierter Arbeitskräfte und Verkehrsanbindung, auch zunehmend weiche Faktoren, wie das Image des Standortes, das Bildungs- und Freizeitangebot – eben die Lebensqualität- eine entscheidende Rolle. Es wird immer wichtiger werden mit lokalen und regionalen Akteuren zu kooperieren und das eigene Kirchturmdenken zu überwinden.

Wir kommunalen Entscheider in Politik und Verwaltung sind aufgefordert, angemessen und zeitnah zu agieren und unsere Politik langfristig auszurichten.

Der erste Schritt ist eine Bestandausnahme. Denn nur aus Basis fundierter Bürgerrückmeldungen können Entwicklungen erkannt und notwendige Weichenstellungen vorgenommen werden.

Die immer schwieriger werdende finanziellen Situation macht es ebenfalls notwendig Kräfte zu bündeln und klare Prioritäten zu setzen.

Kreativität ist mehr dann je gefragt!

Mit einer hervorragenden Beteiligung von 1675 Bewohnern oder 32,78 % an der Bürgerbefragung wurde uns nun ein Rüstzeug und Orientierungshilfe für die Zukunft gegeben.  Ein ganz wichtiges Element der Gemeindeentwicklung ist die umfassende aktive Bürgerbeteiligung, damit sich die Otterschwierer, auch zukünftig gern hier leben und sich wohlfühlen.

Die Leitbilddiskussion, beginnend mit der repräsentativen Bürgerbefragung, hat sich als ein hervorragendes und leistungsfähiges Instrument der Bürgerbeteiligung bestätigt. Ganz besonders hat uns natürlich das Ergebnis der Umfrage gefreut, dass 92 % der Bevölkerung gerne in Ottersweier wohnt.

Ich möchte nicht nochmals die einzelnen Ergebnisse der Befragung „runterbeten“ – es geht uns mehr um grundsätzliche Feststellungen. Bemerkenswert ist aber schon, dass sowohl in Hauptort, als auch im Ortsteil Unzhurst fast identische Werte festgestellt wurden – auch dies ein Zeichen für das gute „Wir –Gefühl“!

Es gibt eine hohe Identifikation mit dem Ort und eine ausgeprägte Engagementbereitschaft – diese positiven Rahmenbedingungen sollten wir nutzen.

Die CDU stellt fest, dass  die Befragung insgesamt  zu einer Erweiterung des Blickwinkels für Verwaltung und Kommunalpolitiker führt.

Die durchgeführte Bürgerbefragung ist ein wichtiger Baustein in den weiterzuführenden Prozess der Leitbilderstellung. In einem relativ frühen Zeitpunkt konnte durch die Befragung ein repräsentatives Profil der aktuellen Verhältnisse und Notwendigkeiten entwickelt werden. Leitbilder enthalten Spielräume für die politischen Mandatsträger.

Ein Leitbild darf aber nicht den Anspruch erheben, diese zu Handlungsanweisungen für die kommunalpolitisch Verantwortlichen zu machen, noch sie als Allheilmittel für sämtliche Probleme der Gemeinde anzupreisen. Vielmehr sollten sie Anstoß zu gemeindeinterner Diskussion geben und durch die Bürger weiterentwickelt werden. Wichtig ist realistisch Machbares – aus Sicht der Gemeinde – mit den Bürgerinteressen zu verknüpfen. Dies führt zu einer verstärkten Akzeptanz.

Klar ist auch, dass nicht alle Wünsche umsetzbar sind und erfüllt werden können. Dennoch dürfen wir uns ehrgeizige Ziele setzen!

Dieser Prozess wird ein nicht unerheblicher zeitlicher, persönlicher und finanzieller Aufwand benötigen. Aber nur so kann die Attraktivität von Ottersweier erhalten bzw. sogar noch gesteigert werden.

Ganz herzlich danke ich allen Beteiligten, den Bürgerinnen und Bürgern, Rechnungsamtsleiter Alexander Kern und den beiden Mitarbeiterinnen unserer Verwaltung Frau Yüksel und Frau Baumert für ihre engagierte Arbeit zum Wohle unserer Heimatgemeinde. Auch dafür, dass sie uns gezeigt haben, dass Bürgerengagement keine leere Floskel ist, sondern hier in Ottersweier mit gutem, kreativen und realistischen Inhalt gefüllt wurde.

Selbstverständlich schließt dieser Dank auch Herrn Professor Wolfgang Hafner von der Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl  und sein Studententeam ein, die bei der Erarbeitung dieser Befragung den „Hut auf hatten“.

Jetzt sollten wir den Schwung nutzen um ein Leitbild zu erarbeiten, in welchem Ziele, Visionen und Handlungsfelder formuliert werden, wohin sich Ottersweier entwickeln und bewegen soll:

Ottersweier 2025 – „Tradition trifft Zukunft“!

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